Allgemeine Geschäftsbedingungen zur Beauftragung einer WEBSITE

Stand: 14. März 2011



§ 1 Begriffsbestimmungen

a. "Kunde" ist der Unternehmer, der die telegate MEDIA AG beauftragt, eine WEBSITE zu erstellen.

b. "Produkt" ist die von der telegate MEDIA AG für den Kunden erstellte WEBSITE.

§ 2 Geltung der AGB

a. Die Registrierung und Beauftragung zur Erstellung der WEBSITE erfolgt ausschließlich unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt). AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn die telegate MEDIA AG der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

b. Der Kunde versichert, die Registrierung und Beauftragung nur als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

§ 3 Mitwirkung des Kunden

a. Dem Kunden ist bewusst, dass der Erfolg und die Qualität sowie die zeitnahe Fertigstellung der WEBSITE stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden abhängig ist. Hierzu ist es von großer Relevanz, dass der Kunde die vom ihm zur Verfügung zu stellenden Informationen und Daten entsprechend des gemeinsam erarbeiteten Zeitplans beibringt. Soweit die WEBSITE oder ein Teilbereich der WEBSITE aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn.

b. Die telegate MEDIA AG erstellt für den Kunden einen Entwurf auf Basis der vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien sowie eventuell zusätzlicher seitens der telegate MEDIA AG zur Verfügung gestellter Materialien. Art und Zahl der erstellten Entwürfe sind abhängig vom gewählten Produkt. Der Kunde kann die Abnahme der WEBSITE nur bei Vorliegen wesentlicher Mängel verweigern. Geringfügige Mängel, welche die Erreichung des Vertragszwecks nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Abnahmeverweigerung. Der genaue Ablauf des Erstellungsprozesses richtet sich nach dem jeweiligen Ablaufplan.

c. Die telegate MEDIA AG wird Änderungswünsche des Kunden in der für das gewählte Produkt einschlägigen Frequenz und Umfang umsetzen. In dringenden Fällen (zum Beispiel Änderungen des Impressums) wird die telegate MEDIA AG Änderungen auch zusätzlich vornehmen. Der Kunde kann die Abnahme des Entwurfs der WEBSITE nur bei Vorliegen wesentlicher Mängel verweigern. Geringfügige Mängel, welche die Erreichung des Vertragszwecks nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Abnahmeverweigerung.

d. Der Kunde stellt die telegate MEDIA AG alle für das Impressum nach dem Telemediengesetz oder sonstigen Regelungen erforderlichen Daten und Angaben zur Verfügung und ist allein verantwortlich für deren Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität.

e. Die telegate MEDIA AG kann die Einbindung von Daten oder Texte des Kunden ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig, herabsetzend oder ehrverletzend ist oder den Interessen der telegate MEDIA AG zuwiderläuft. Erlangt die telegate MEDIA AG erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, kann die WEBSITE gelöscht und eine rechtswidrige Handlung  gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang kann der Kunde keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber der telegate MEDIA AG geltend machen. Der telegate MEDIA AG steht jedoch ein Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages zu. Für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Daten ist der Kunde verantwortlich.

f. Der Kunde versichert zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten (wie etwa Texte, Fotos, Videos oder Graphiken) berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und mit geltendem Recht vereinbar sind. Die telegate MEDIA AG übernimmt keine Gewähr für auf der WEBSITE des Kunden eingestellte Inhalte. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner WEBSITE und stellt die telegate MEDIA AG vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. Der Kunde ist verantwortlich für die auf seine Veranlassung hin vorgenommenen Änderungen an der WEBSITE. Die telegate MEDIA AG trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten. Der Kunde verpflichtet sich, Einträge in das in seine WEBSITE integrierte Gästebuch regelmäßig auf rechtswidrige, herabsetzende, ehrverletzende, unsittliche Äußerungen oder bildliche Darstellungen hin zu überprüfen. Diese wird er der telegate MEDIA AG unverzüglich mitteilen, woraufhin die telegate MEDIA AG diese Einträge im Auftrag des Kunden entfernen wird.

g. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den gewählten Domain-Namen, den Inhalt und die Benutzung des Produkts, insbesondere obliegt ihm die Verpflichtung gem. § 5 TMG, für seine geschäftsmäßigen Angebote die gesetzlich notwendigen Angaben zu übermitteln. Er stellt die telegate MEDIA AG auch insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Die telegate MEDIA AG ist im Fall rechtswidriger Domain-Namen, Inhalte oder Verweisungen auf Inhalte Dritter berechtigt, den Zugang auf die Inhalte zu sperren und das Vertragsverhältnis bezüglich der WEBSITE außerordentlich zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche durch die telegate MEDIA AG bleibt vorbehalten.

§ 4 Leistungen der telegate MEDIA AG

a. Die telegate MEDIA AG unterstützt den Kunden bei der Auswahl einer passenden Domain und beauftragt im Namen des Kunden einen Domainverwalter mit der Registrierung und Verwaltung der gewünschten Domain für den Kunden. Bei diesem Vorgang wird die telegate MEDIA AG ausschließlich im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen tätig.

b. Der Registrierungsvertrag zwischen den Domainvergabestellen bzw. den zwischengeschalteten Registraren und dem Domaininhaber richtet sich hierbei nach den jeweiligen Registrierungsrichtlinien und Registrierungsbedingungen der genannten Organisationen. Die jeweils aktuellen Richtlinien und Bedingungen sind über die jeweilige Organisation zu erhalten.

c. Die telegate MEDIA AG konzipiert, programmiert und testet für den Kunden eine WEBSITE auf der Basis der vom Kunden gelieferten Texten, Fotos und Graphiken. Der Umfang der einzustellenden Datenmenge ist abhängig von dem durch den Kunden gebuchten Produkt.

d. Erweisen sich die vom Kunden übermittelten Daten als unvollständig, unzutreffend, technisch nicht umsetzbar oder nicht mehr zutreffend und übermittelt der Kunde auf Anforderung durch die telegate MEDIA AG nicht innerhalb von 14 Werktagen die vollständigen und zutreffenden aktuellen Daten, ist die telegate MEDIA AG berechtigt, die Verfügbarkeit der Domain technisch sperren zu lassen, bis die ordnungsgemäßen Daten vorliegen; außerdem ist die telegate MEDIA AG berechtigt zu veranlassen, dass die Domain in die Verwaltung durch die Domainvergabestelle gegeben wird. Die telegate MEDIA AG ist dazu berechtigt, alternativ anderweitiges Bildmaterial zur Fertigstellung der WEBSITE zu nutzen und dem Kunden die mithilfe dieser Materialien fertig gestellte WEBSITE unter Setzung einer angemessenen Frist zur Zustimmung vorzulegen. Soweit der Kunde nicht innerhalb der ihm durch die telegate MEDIA AG gesetzten Frist reagiert, gilt die Zustimmung als erteilt.

e. Abhängig von der gebuchten Produktvariante enthält die WEBSITE eine E-Mail-Funktionalität. Anzahl der E-Mail-Adressen, Speichergröße, maximale Empfangsgröße und Art des Zugangs zum E-Mail-Postfach sind abhängig von der gebuchten Produktvariante.  Der Kunde ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten Inhalte (E-Mails, Forenbeiträge, Maillinglisten-Beiträge etc.) selbst verantwortlich. Eine Überwachung oder Überprüfung der Inhalte seitens der telegate MEDIA AG findet nicht statt. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass bei der Nutzung der E-Mail-Dienste nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen werden darf. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, pornographische Inhalte und auf Gewinnerzielung gerichtete Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben oder bedrohenden, missbräuchlichen, rassistischen, gewaltverherrlichenden, verleumderischen, belästigenden, anstößigen oder in sonstiger Weise jugendgefährdenden Inhalts sind. Ausdrücklich ausgeschlossen ist auch die Nutzung zur widerrechtlichen Beschaffung oder dem widerrechtlichen Angebot von urheberrechtlich geschütztem Material. Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde vorgenannte Pflicht, so ist die telegate MEDIA AG berechtigt, die entsprechenden E-Mail-Postfächer unverzüglich zu sperren.

f. Eventuell im Rahmen der Darstellung oder Nutzung der WEBSITE des Kunden benötigte Nutzungs- oder sonstige Geschäftsbedingungen, erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen sind vom Kunden eigenständig zu erstellen und ausdrücklich nicht Inhalt der Leistungen der telegate MEDIA AG.

g. Die Durchführung der monatlichen Auswertung über die Zahl der Besucher der WEBSITE des Kunden wird gegebenenfalls durch einen Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Kunde ermächtigt die telegate MEDIA AG zur Einsichtnahme in die und Nutzung der durch den Kooperationspartner zur Verfügung gestellten Auswertungen die WEBSITE des Kunden betreffend, um die WEBSITE zu optimieren. Die telegate MEDIA AG wird die ihr insofern zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich im Zusammenhang mit der WEBSITE nutzen.

h. Gegenstand der Leistungspflichten der telegate MEDIA AG sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg ist ausdrücklich nicht geschuldet. Die telegate MEDIA AG wird die vertraglich geschuldeten Leistungen mindestens mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt erbringen.

i. Dem Kunden ist bekannt, dass im Rahmen der Vertragserfüllung Namen und Adressen von Nutzungsberechtigten zwingend und dauerhaft in verschiedenen Datenbanken gespeichert werden und von Dritten jederzeit einsehbar sind.

§ 5 Rechtsübertragung

a. Der Kunde überträgt der telegate MEDIA AG das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich nicht unbeschränkte Recht, die WEBSITE  zu Vertriebs- und Werbezwecken oder als Referenzprodukt, zu nutzen. Der Kunde gestattet der telegate MEDIA AG ausdrücklich, die für den Kunden konzipierte WEBSITE in die Internetpräsenzen oder sonstige Produkte der telegate MEDIA AG einzubinden oder zu verlinken.

b. Der Kunde gewährt der telegate MEDIA AG das Recht, die von ihm bereitgestellten Daten zu statistischen Zwecken zu verwenden.

c. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die telegate MEDIA AG seine Daten speichert und im selbst im Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes nutzt oder an ein mit der telegate MEDIA AG im Sinne der §§ 15 ff AktG verbundenes Unternehmen zur Speicherung übermittelt und dieses die Daten im Rahmen ihrer Geschäftsaktivitäten und im Einklang mit den Vorschriften des Datenschutzes nutzt. Dies umfasst insbesondere auch das uneingeschränkte Recht, die gelieferten Daten insgesamt oder teilweise als Branchenbuch-Auskunftssystem zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu senden, zu übertragen, der Öffentlichkeit zum Abruf zur Verfügung zu stellen und öffentlich wiederzugeben, um dem Vertragszweck bestmöglich gerecht zu werden.

d. Die telegate MEDIA AG ist zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnis auf mit der telegate MEDIA AG im Sinne der §§ 15 ff. Aktiengesetz verbundene Unternehmen berechtigt. Weiterhin ermächtigt der Kunde die telegate MEDIA AG zur Beauftragung weiterer Unternehmen im Namen des Kunden, soweit dies zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine weiteren Kosten, soweit dies nicht ausdrücklich zwischen der telegate MEDIA AG und dem Kunden vereinbart wird.

e. Der Kunde ist zur Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte nur nach vorheriger Zustimmung der telegate MEDIA AG berechtigt.

f. Der Kunde ist damit einverstanden, dass die telegate MEDIA AG die Vertragsdaten an ein mit ihr im Sinne der §§ 15 ff AktG verbundenes Unternehmen übermittelt und dieses die Vertragsdaten zur Bearbeitung im Rahmen des Kundenservices speichert und im Einklang mit den Datenschutz nutzt.

§ 6 Leistungsänderung

a. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird die telegate MEDIA AG dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Produkts oder eines Teils des Produkts wesentlich erschwert, kann die telegate MEDIA AG die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

b. Die telegate MEDIA AG wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist die Einstellung der Leistung vornehmen.

c. Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. Die telegate MEDIA AG wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

a. Die Preise für die WEBSITE des Kunden richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der telegate MEDIA AG, welche jederzeit unter www.telegate-media.de/WEBSITE einsehbar ist.

b. Die Leistungen der telegate MEDIA AG sind jeweils im Voraus zu bezahlen. Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsstellung durch die telegate MEDIA AG sofort zur Zahlung fällig. 10 Tage nach Rechnungsstellung befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug. Für jede Mahnung kann die telegate MEDIA AG einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,00 Euro erheben. Auftragsvermittler, sonstige Unternehmen oder Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für die telegate MEDIA AG entgegenzunehmen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so kann die telegate MEDIA AG den restlichen für die restliche Vertragslaufzeit offenen Rechnungsbetrag auf einmal in Rechnung stellen.

c. Eine Aufrechnung ist für den Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

a. Bei lediglich unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit und der Abrufbarkeit der WEBSITE des Kunden sind Gewährleistungsansprüche gegen die telegate MEDIA AG ausgeschlossen. Die telegate MEDIA AG übernimmt für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von der telegate MEDIA AG  nicht zu vertretenden und außerhalb des Einflussbereiches der telegate MEDIA AG liegenden Umständen beruhen, keine Gewähr.

b. Die telegate MEDIA AG haftet für einen von ihr verschuldeten Sachschaden für den Wiederherstellungsaufwand bis maximal zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr von dem Kunden gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Tatbestand einer zwingenden gesetzlichen Haftung vorliegt, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur für durch die Verletzung von sog. Kardinalpflichten verursachte Schäden und ist in der Höhe auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen vorhersehbaren Schäden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss der Parteien waren und auf deren Einhaltung die Parteien vertrauen durften.

c. Mängelrügen müssen bei offensichtlichen Fehlern jeweils unverzüglich nach Auftreten des Mangels und Zeitpunkt der Kenntnis bzw. dem Zeitpunkt, zu dem mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist, geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch.

d. Die telegate MEDIA AG ist zur Durchführung von Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken berechtigt, die kurzfristige Unterbrechungen in der Erreichbarkeit der WEBSITE zur Folge haben können. Störungen des Betriebsablaufs, insbesondere des Datenabrufs, wird die telegate MEDIA AG dabei so gering wie möglich halten.

e. Bei Verzögerung von vereinbarten Terminen und Fristen sowie Ausfällen von Diensten aufgrund einer nicht von der telegate MEDIA AG zu vertretenden Störung oder Behinderung, insbesondere Verzögerungen im Domainvergabe-Verfahren, erfolgt keine Erstattung von Entgelten, ansonsten nur nach den vorgenannten Grundsätzen.

f. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der telegate MEDIA AG verursacht wurden.

g. Für jegliche Fehler aufgrund Übermittlung von Informationen unter Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen besteht keine Haftung auf Seiten der telegate MEDIA AG.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

a. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate soweit nicht einzelvertraglich eine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde.

b. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf des jeweils vereinbarten Vertragszeitraums schriftlich von einer Partei (gegenüber der telegate MEDIA AG: telegate Kundenservice MEDIA, Kruppstraße 74, 45145 Essen) gekündigt wird. Es gilt das Datum des Poststempels.

c. Die Kündigung  des Vertrags aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt der telegate MEDIA AG vorbehalten. Wichtige Gründe sind u. a. Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Vermögensverfall, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden sowie Anhaltspunkte dafür, dass durch die Veröffentlichung der WEBSITE das geschäftliche Ansehen der telegate MEDIA AG Schaden nehmen könnte.

d. Nach Vertragsende verbleibt die registrierte Domain der WEBSITE im Eigentum des Kunden. Im Fall einer Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Domain vor Ablauf der jeweiligen Verwaltungszeiträume an einen anderen Provider im Wege des Providerwechsels zu übertragen oder unter Einhaltung der Kündigungsfristen löschen zu lassen bzw. eine gesonderte Vereinbarung mit dem beauftragten Provider treffen. Andernfalls ist die telegate MEDIA AG berechtigt, die Domain in die Verwaltung der Domainvergabestelle zu geben. Ist ein solches Vorgehen nicht möglich, kann die telegate MEDIA AG nach Mitteilung an den Kunden erforderlichenfalls die Löschung der Domain veranlassen. Im Rahmen dieses Vorgangs eventuell entstehende Kosten, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.

e. Die telegate MEDIA AG ist nach Vertragsende zur Löschung sämtlicher durch die telegate MEDIA AG bzw. über eine eventuell von der telegate MEDIA AG zur Verfügung gestellten Schnittstelle durch den Kunden eingefügten Inhalte der WEBSITE berechtigt. Auf Wunsch des Kunden kann dieser den Inhalt der WEBSITE nach Vertragsende selbst weiterführen und hierfür gegen eine Gebühr in Höhe von einer Jahresvergütung den zum Zeitpunkt des Vertragsendes bestehenden Inhalt übernehmen. Zur weiteren Nutzung des bestehenden Inhalts ist gegebenenfalls der Erwerb einer entsprechenden Softwarelizenz durch den Kunden notwendig.

f. Hat der Kunde die Löschung einer Domain zum Ende eines Verwaltungszeitraums beim Domainregistrar beantragt, darf die Löschung in Absprache bereits vorzeitig vor dem Ende des Verwaltungszeitraums ausgeführt werden, soweit dies erforderlich ist, um eine erneute Verlängerung des Verwaltungszeitraums bei der zuständigen Domainvergabestelle zu verhindern.

g. Entspricht die telegate MEDIA AG dem Wunsch des Kunden, den Vertrag vorzeitig aufzuheben, so ist die telegate MEDIA AG zur Geltendmachung des bisher im Rahmen der Erstellung der WEBSITE seitens der telegate MEDIA AG entstandenen Aufwands berechtigt (mindestens 150,00 EUR netto).

§ 10 Änderung der AGB

a. Die telegate MEDIA AG ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

b. Wird den geänderten Bestimmungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der elektronischen oder schriftlichen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung widersprochen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; die telegate MEDIA AG behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

c. Bei Änderungen und Ergänzungen, die aus zwingenden rechtlichen Gründen unerlässlich sind, entfallen die Ankündigungspflicht der telegate MEDIA AG und das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund zwingender rechtlicher Gründe  vorgenommen werden, begründen keine Ansprüche oder Rechte des Kunden.

§ 11 Schlussbestimmungen

a. Der Kunde stimmt einer schriftlichen oder telefonischen Kontaktaufnahme sowie einer Kontaktaufnahme per E-Mail durch die telegate MEDIA AG im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zu. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit frei widerrufen.

b. Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

c. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist am Sitz der telegate MEDIA AG in München, soweit kein anderer ausschließlicher Gerichtsstand besteht.

d. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Vertragparteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich am Nächsten kommt. 
 

Zusatzbedingungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung einer WEBSITE durch Unternehmer bei der telegate MEDIA AG


1. Die telegate MEDIA AG bietet den Kunden ergänzend zu ihrer WEBSITE Zusatzprodukte an, welche separat zubuchbar sind. Je nach Produktvariante kann ein Zusatzprodukt bereits Bestandteil der WEBSITE sein.

2. Diese Bedingungen regeln ausschließlich die zusätzlichen Bedingungen für das jeweilige Zusatzprodukt. Sie werden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung einer WEBSITE durch den Unternehmer (im Weiteren AGB) in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen. Die Zusatzbedingungen gelten stets in Verbindung mit den AGB bei Buchung eines Produktes mit dem Zusatzprodukt und stellen mithin eine Ergänzung der Allgemeinen AGB dar. Soweit in diesen Zusatzbedingungen nicht abweichend geregelt, finden die AGB stets Anwendung.

Zusatzbedingungen für Firmenclip zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung einer WEBSITE durch Unternehmer bei der telegate MEDIA AG

           
Für den Fall, dass die Option Firmenclip gebucht wurde bzw. Inhalt der vom Kunden gebuchten Produktvariante ist, gilt Folgendes:      

Die Produktion eines Firmenclips geschieht in Absprache zwischen dem Kunden und der telegate MEDIA AG. Der Firmenclip wird vor der Einstellung auf die WEBSITE vom Kunden abgenommen und freigegeben.

Der Kunde liefert die erforderlichen Informationen und Fotos, die im Rahmen des Firmenclips des Kunden veröffentlicht werden sollen. Dem Kunden ist bewusst, dass der Erfolg und die Qualität sowie die zeitnahe Fertigstellung des Firmenclips stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden abhängig sind. Der Kunde stellt die zur Erstellung des Firmenclips erforderlichen Inhalte und Fotos umgehend, spätestens jedoch 10 Werktage nach Abschluss des Vertrages zur Verfügung, wenn nicht individuell eine abweichende Frist vereinbart oder von der telegate MEDIA AG kommuniziert wurde. Wird diese Frist nicht eingehalten, erlischt der Anspruch des Kunden auf Erstellung des Firmenclips. Sofern die Fotos innerhalb der Frist nicht in ausreichender Zahl oder Qualität geliefert werden, können bereits vorproduzierte Fotos für die Erstellung des Firmenclips eingesetzt werden.

Soweit der Firmenclip aufgrund nicht von der telegate MEDIA AG zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden. Zur Festlegung des weiteren Ablaufs der Produktion des Firmenclips wird der Kunde kontaktiert. Der Kunde kann die Abnahme des Firmenclips nur bei Vorliegen wesentlicher Mängel verweigern. Geringfügige Mängel, welche die Verwendung nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Abnahmeverweigerung.

Weiterhin ermächtigt der Kunde die telegate MEDIA AG zur Beauftragung weiterer Unternehmen im Namen des Kunden, soweit dies zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine weiteren Kosten, soweit dies nicht ausdrücklich zwischen der telegate und dem Kunden vereinbart wird.

Der Kunde räumt der telegate MEDIA AG ein unentgeltliches, nicht ausschließliches, übertragbares, einfaches Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an dem Firmenclip ein. Dies beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über die Auskunftsplattformen klicktel.de und 11880.com und sonstige Medien Dritter, insbesondere verschiedene Videoplattformen und  auch über die Medien der Kooperationspartner der telegate MEDIA AG weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und zu bearbeiten. Das Bearbeitungsrecht umfasst insbesondere die Befugnis der telegate MEDIA AG den Firmenclip mit einem Logo der Marken 11 88 0* und klickTel zu versehen sowie es zur Nutzung den erforderlichen Formatangaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verändern und einen Link zu der Eintragung des Kunden auf den Auskunftsplattformen klicktel.de und 11880.com oder der WEBSITE des Kunden einzufügen. Die telegate MEDIA AG ist insbesondere berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten Werbung zu schalten und/oder andere Promotionsmaßnahmen durchzuführen. Der Firmenclip kann auch nach Kündigung der WEBSITE des Kunden auf den Videoportalen veröffentlicht werden, solange der Kunde nicht ausdrücklich widerspricht.

Der Kunde ist in eigener Verantwortung verpflichtet, die Regeln des lauteren Wettbewerbes zu beachten. Der Kunde garantiert gegenüber der telegate MEDIA AG, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten des Videos und der von ihm zur Verfügung gestellten Bilder und Inhalte des Firmenclips zu sein, keine Rechte Dritter gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen. Der Kunde stellt die telegate MEDIA AG auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber der telegate MEDIA AG geltend machen, die von dem Kunden zur Verfügung gestellten Inhalte verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen. Ferner übernimmt der Kunde sämtliche Kosten und Schäden, die der telegate MEDIA AG in diesem Zusammenhang entstehen, insbesondere solche Kosten der Rechtsverteidigung.

Die telegate MEDIA AG kann die Einbindung von Fotos, Daten oder Texten ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar sind oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen der telegate MEDIA AG zuwiderläuft. Erlangt die telegate MEDIA AG erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, kann der Firmenclip von der WEBSITE sowie allen weiteren einschlägigen Plattformen entfernt werden und eine rechtswidrige Handlung  gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang kann der Kunde keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber der telegate MEDIA AG geltend machen.

Die telegate MEDIA AG ist jederzeit berechtigt, diese Zusatzbedingungen Firmenclip mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; die telegate MEDIA AG behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

Zusatzbedingungen für Google AdWords zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung einer WEBSITE durch Unternehmer bei der telegate MEDIA AG

1. Die telegate MEDIA AG bietet den Kunden ergänzend zur WEBSITE das Zusatzprodukt Google AdWords an, welches separat zubuchbar ist. Je nach Produkt kann das Zusatzprodukt Google AdWords bereits Bestandteil eines Vertrages über eine WEBSITE sein.

2. Diese Bedingungen regeln ausschließlich die zusätzlichen Bedingungen für das Zusatzprodukt Google AdWords. Sie werden neben den Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Buchung einer WEBSITE durch den Unternehmer (im Weiteren AGB) in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen. Die Zusatzbedingungen gelten stets in Verbindung mit den AGB bei Buchung einer WEBSITE mit dem Zusatzprodukt Google AdWords und stellen mithin eine Ergänzung der Allgemeinen AGB dar. Soweit in diesen Zusatzbedingungen nicht abweichend geregelt ist, finden die AGB stets Anwendung.

Zusatzprodukt Google AdWords    
Für den Fall, dass Google AdWords zusätzlich zu Ihrer WEBSITE gebucht wurden, gilt Folgendes:

aa. Die telegate MEDIA AG bietet Kunden die Möglichkeit, in Ergänzung zu einer bestehenden oder neuen WEBSITE eine Anzeige im Rahmen der Google AdWords schalten zu lassen. Die telegate MEDIA AG wird dabei für den Kunden bei der Google Ireland Limited of Gordon House (nachfolgend: "Google") ein entsprechendes Benutzerkonto einrichten, welches von der telegate MEDIA AG verwaltet wird. Ein Vertragsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Kunden und der telegate MEDIA AG zustande. Alleiniger Vertragspartner von Google ist die telegate MEDIA AG.

bb. Die Schaltung von Google AdWords über die telegate MEDIA AG setzt das Vorhandensein einer bestehenden oder neuen WEBSITE bei der telegate MEDIA AG voraus, die gesondert zu vergüten ist. Des Weiteren kann die telegate MEDIA AG nur dann AdWords für den Kunden schalten, sofern dieser nicht innerhalb von 90 Tagen vor Abschluss dieses Vertrages AdWords unmittelbar selbst bei Google geschaltet hatte.

cc. Das Werbekonzept Google AdWords funktioniert dergestalt, dass nach einer Suche mit der Internet-Suchmaschine Google dem betreffenden Internet-Nutzer über bzw. neben den eigentlichen Suchergebnissen zusätzlich Werbeanzeigen ("AdWords") eingeblendet werden. Die Einblendung als solche ist kostenlos; Kosten entstehen in dem Moment, in dem ein Internet-Nutzer auf eine eingeblendete Werbeanzeige klickt.

Eine Einblendung der AdWords erfolgt grundsätzlich immer dann, wenn die für den Kunden hinterlegten Schlüsselbegriffe ("Keywords") mit den vom Internet-Nutzer eingegebenen Suchbegriffen identisch sind. Sind für bestimmte Schlüsselbegriffe von einer Vielzahl von Unternehmen AdWords gebucht, so kann es aus Platzgründen, auf die die telegate MEDIA AG keinen Einfluss hat, vorkommen, dass nicht alle AdWords angezeigt werden. In diesem Falle wird die Entscheidung, welche AdWords tatsächlich angezeigt werden und in welcher Reihenfolge dies geschieht, für jeden Google-Suchvorgang automatisch im Rahmen einer sog. Auktion seitens Google ermittelt. Dabei hängt die Chance eingeblendet oder möglichst weit oben eingeblendet zu werden u.a. von der Höhe des jeweils festgelegten Maximalbetrages pro Klick und dem Qualitätsfaktor der Anzeige ab.

Um Markenmissbrauch zu vermeiden, ist für den Fall der Verwendung eines Markennamens erforderlich, dass eine Markenfreigabe vom Markeninhaber entsprechend eines von der telegate MEDIA AG erstellten Formulars nachgewiesen wird.

dd. Kunden, die bei der telegate MEDIA AG ein Google AdWords Produkt buchen, erhalten folgende Leistungen innerhalb der vereinbarten Vertragslaufzeit. Die telegate MEDIA AG verrechnet die Aufwendungen für diese Leistungen mit dem jeweils vereinbarten Produktpreis.  

(1)   Die telegate MEDIA AG legt kundenspezifische AdWords-Kampagnen für den Kunden  an und stellt diese bei Google ein. Bei der Erstellung der entsprechenden Anzeige lehnt sich die telegate MEDIA AG an die für die WEBSITE erstellten Suchbegriffe an. Die telegate MEDIA AG ist berechtigt, im Interesse des Kunden ggf. auch verwandte oder ähnliche Begriffe zu verwenden, wenn bei wörtlicher Übernahme der Keywords aufgrund deren großer Verbreitung die Chancen einer Einblendung der Anzeige nach der begründeten Auffassung von der telegate MEDIA AG als gering einzuschätzen sind. Die Bewerbung von Substanzen, Dienstleistungen oder sonstigen Leistungen, Produkten und/oder Materialien, deren Bewerbung rechtswidrig oder verboten ist, oder Interessen der telegate MEDIA AG zuwider läuft ist unzulässig. Diesbezüglich sind unsere Richtlinien unter www.telegate-media.de/adwords-richtlinien zu beachten. Soweit dem Kunden die Möglichkeit zur Vornahme eigenständiger Änderungen an seiner WEBSITE eingeräumt wird und das Zusatzprodukt Google AdWords gebucht ist, muss er diese Änderungen der telegate MEDIA AG umgehend mitteilen, soweit diese von Einfluss auf die gewählten Keywords sind.

(2)   Die telegate MEDIA AG wird nach pflichtgemäßem Ermessen und unter Berücksichtigung der eigenen speziellen Kenntnisse im Hinblick auf eine optimale Platzierung von AdWords die Beträge festsetzen, welche maximal pro Klick auf die Anzeige geboten werden und nicht überschritten werden dürfen. Um diesem Mechanismus Rechnung zu tragen, wird die telegate MEDIA AG gemeinsam mit dem Kunden festlegen und während der Vertragslaufzeit kontinuierlich überprüfen, welches Google AdWords-Produkt den Werbezielen des Kunden am besten gerecht wird. Es herrscht Einvernehmen, dass auch die Einblendung einer AdWords-Anzeige eine Werbeleistung darstellt.  

(3)   Die Häufigkeit der Klicks hängt von der Branchennachfrage und dem eingesetzten Budget ab. Die Anzeige des Kunden kann während eines Vertragsmonats so lange erscheinen, bis das Monatsbudget aufgrund der von Google jeweils pro Klick berechneten Kosten verbraucht ist. Wenn das Budget im vergangenen Monat nicht vollständig abgerufen wurde, überträgt die telegate MEDIA AG das verbleibende Klick-Budget des Kunden auf den Folgemonat. Zwischen den Vertragsparteien herrscht Einvernehmen, dass die telegate MEDIA AG keine Garantie übernehmen kann, ob und wie oft eine bestimmte Anzeige innerhalb eines bestimmten Zeitraums an welcher Anzeigenposition erscheint. 

(4)   Die telegate MEDIA AG bemüht sich nach besten Kräften die AdWords-Kampagnen so zu optimieren, dass durch einen hohen Qualitätsfaktor der Anzeige ein niedriger Klickpreis und eine hohe Anzeigenposition  jeweils abhängig von der für den Kunden relevanten Branche erreicht werden kann.

(5)   Der Kunde erhält eine regelmäßige Statistik, in der die Suchwörter und Gesamt Impressions und Gesamt-Klicks aufgelistet sind, um so den Erfolg der AdWords Kampagne nachvollziehen zu können.

ee. Die telegate MEDIA AG ist zu einer außerordentlichen Kündigung des Vertrags über die Schaltung von Google AdWords u.a. dann berechtigt

(1) wenn der Kunde mit seinen Zahlungen für das Google AdWords Produkt mehr als 14 Tage im Rückstand ist oder sich eine Zahlungsunfähigkeit des Kunden herausstellt,

(2) wenn sich herausstellt, dass der Kunde in den letzten 90 Tagen vor Vertragsschluss AdWords unmittelbar selbst bei Google gebucht hatte. In diesen Fällen steht der telegate MEDIA AG ein Schadensersatz in Höhe der noch ausstehenden Vergütung für die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit zu.

Eine außerordentliche Kündigung des Vertrags steht der telegate MEDIA AG außerdem zu, wenn der zugrunde liegende Vertrag über die Schaltung einer WEBSITE vor Beendigung des Vertrags über die Schaltung von Google AdWords ausläuft.

ff. Die telegate MEDIA AG ist jederzeit berechtigt, diese Zusatzbedingungen "Google AdWords" mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; die telegate MEDIA AG behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

 

* 1,99 EUR/Min. aus dem Festnetz der Deutschen Telekom. Aus dem Mobilfunknetz können ggf. abweichende Preise gelten.