Stand: 1. Juni 2010

§ 1 Begriffsbestimmungen

a. "Kunde" ist der Unternehmer, der telegate MEDIA beauftragt, eine firmenWEBSITE zu erstellen und diese jeweils zu aktualisieren.

b. "Produkt" ist die von telegate MEDIA für den Kunden erstellte firmenWEBSITE

§ 2 Geltung der AGB

a. Die Registrierung und Beauftragung zur Erstellung der firmenWEBSITE erfolgt ausschließlich unter Einbeziehung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt). AGB des Kunden finden ausdrücklich keine Anwendung. Dies gilt auch dann, wenn telegate MEDIA der Einbeziehung der AGB des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.

b. Der Kunde versichert, die Registrierung und Beauftragung nur als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, also im Rahmen der Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit vorzunehmen.

§ 3 Mitwirkung des Kunden

a. Dem Kunden ist bewusst, dass der Erfolg und die Qualität sowie die zeitnahe Fertigstellung der firmenWEBSITE stark von der Qualität und Pünktlichkeit der Mitwirkung des Kunden abhängig ist. Soweit die firmenWEBSITE oder ein Teilbereich der firmenWEBSITE aufgrund vom Kunden zu vertretender Umstände nicht oder nicht rechtzeitig fertig gestellt werden kann, hat dies keinerlei Einfluss auf die Zahlungspflicht des Kunden, insbesondere nicht auf deren Beginn. Zur Besprechung und Festlegung des weiteren Ablaufs der Produktion der firmenWEBSITE des Kunden findet ein telefonisches Erstgespräch zwischen dem Kunden und einem Mitarbeiter der telegate MEDIA statt.

b. Der Kunde liefert telegate MEDIA die erforderlichen Informationen, Fotos, Videos und Graphiken, die auf der firmenWEBSITE des Kunden veröffentlicht werden sollen. Sobald der Kunde telegate MEDIA die erforderlichen Materialien vorgelegt hat, werden die Parteien im Rahmen eines weiteren Telefongesprächs das für die firmenWEBSITE zu nutzende Layout besprechen.

c. Zur endgültigen Festlegung der Gestaltung der firmenWEBSITE des Kunden können bis zu drei weitere Abstimmungstermine vereinbart werden. Der Kunde kann die Abnahme der firmenWEBSITE nur bei Vorliegen wesentlicher Mängel verweigern. Geringfügige Mängel, welche die Erreichung des Vertragszwecks nicht erheblich beeinträchtigen, berechtigen den Kunden nicht zur Abnahmeverweigerung.

d. telegate MEDIA wird Änderungswünsche des Kunden einmal pro Kalendermonat umsetzen. In dringenden Fällen wird telegate MEDIA auf Wunsch des Kunden darüber hinaus weitere Änderungen vornehmen. Nach einer Vertragslaufzeit von drei Jahren hat der Kunde einen Anspruch auf eine grundlegende Überarbeitung seiner firmenWEBSITE.

e. Zur Erstellung des Firmen-Videoclips liefert der Kunde telegate MEDIA digitalisierte Fotos im jpg Format.  Die vom Kunden zu liefernden Fotos müssen telegate MEDIA mit einer Auflösung von mindestens 1440 X 1080 bei mindestens 72 dpi zur Verfügung gestellt werden.

f. Der Kunde liefert telegate MEDIA alle für das Impressum nach dem Telemediengesetz oder sonstigen Regelungen erforderlichen Daten und Angaben.

g. telegate MEDIA kann die Einbindung von Daten oder Texte ablehnen, soweit diese aus technischen Gründen nicht durchführbar ist oder wenn der Inhalt offensichtlich gegen Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstößt, sittenwidrig ist oder den Interessen der telegate MEDIA zuwiderläuft. Erlangt telegate MEDIA erst nach Umsetzung der Einbindung Kenntnis von solchen Verstößen, kann die firmenWEBSITE gelöscht und eine rechtswidrige Handlung  gegebenenfalls zur Anzeige gebracht werden. Aus einem solchen Vorgang kann der Kunde keinerlei Erstattungs-, Kündigungs- oder sonstige Ansprüche oder Rechte gegenüber telegate MEDIA geltend machen.

h. Der Kunde versichert zur Nutzung und Weitergabe der von ihm bereitgestellten Daten (wie etwa Texte, Fotos, Videos oder Graphiken) berechtigt zu sein und die geltenden rechtlichen Bestimmungen zu beachten. Der Kunde versichert zudem, dass die von ihm bereitgestellten Daten frei von Rechten Dritter sind und mit geltendem Recht vereinbar sind. telegate MEDIA übernimmt keine Gewähr für auf der firmenWEBSITE des Kunden eingestellte Inhalte. Der Kunde trägt die volle Verantwortung und Haftung für die Inhalte seiner firmenWEBSITE und stellt telegate MEDIA vollumfänglich und der Höhe nach unbegrenzt von jeglichen wettbewerbs-, urheber-, namens- und markenrechtlichen sowie sonstigen Ansprüchen Dritter frei. telegate MEDIA behält sich im Übrigen vor, vom Kunden bereitgestellte Daten nicht zu verwenden bzw. zu entfernen, wenn deren Inhalt nach Einschätzung der telegate MEDIA möglicherweise Gegenstand von rechtswidrigen, herabsetzenden, ehrverletzenden, unsittlichen Äußerungen oder bildlichen Darstellungen sein könnte. In diesen Fällen ist telegate MEDIA zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität, Gestaltung und Vollständigkeit der vom Kunden bereitgestellten Daten ist der Kunde verantwortlich. Der Kunde ist verantwortlich für die auf seine Veranlassung hin vorgenommenen Änderungen an der firmenWEBSITE. telegate MEDIA trifft keinerlei Pflicht zur inhaltlichen Überprüfung der vom Kunden bereitgestellten Daten. Der Kunde verpflichtet sich, Einträge in das in seine firmenWEBSITE integrierte Gästebuch regelmäßig auf rechtswidrige, herabsetzende, ehrverletzende, unsittliche Äußerungen oder bildliche Darstellungen hin zu überprüfen. Diese wird er telegate MEDIA unverzüglich mitteilen, woraufhin telegate MEDIA diese Einträge im Auftrag des Kunden entfernen wird.

i. Der Kunde ist damit einverstanden, dass telegate MEDIA die Vertragsdaten an i.S.d. §§ 15 ff AktG verbundene Unternehmen übermittelt und diese zur Bearbeitung im Rahmen des Kundenservices speichert und im Einklang mit den Datenschutz nutzt.

j. Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für den gewählten Domain-Namen, den Inhalt und die Benutzung des Produkts, insbesondere obliegt ihm die Verpflichtung gem. § 5 TMG, für seine geschäftsmäßigen Angebote die gesetzlich notwendigen Angaben zu übermitteln. Er stellt telegate MEDIA auch insofern von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. telegate MEDIA ist im Fall rechtswidriger Domain-Namen, Inhalte oder Verweisungen auf Inhalte Dritter berechtigt, den Zugang auf die Inhalte zu sperren und das Vertragsverhältnis bezüglich der firmenWEBSITE außerordentlich zu kündigen. Die Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche durch telegate MEDIA bleibt vorbehalten.

§ 4 Leistungen der telegate MEDIA

a. telegate MEDIA unterstützt den Kunden bei der Auswahl einer passenden Domain und beauftragt im Namen des Kunden einen Domainverwalter mit der Registrierung und Verwaltung der gewünschten Domain für den Kunden. Bei diesem Vorgang wird telegate MEDIA ausschließlich im Namen des Kunden, nicht in eigenem Namen tätig.

b. Der Registrierungsvertrag zwischen den Domainvergabestellen bzw. den zwischengeschalteten Registraren und dem Domaininhaber richtet sich hierbei nach den jeweiligen Registrierungsrichtlinien und Registrierungsbedingungen der genannten Organisationen.

c. telegate MEDIA konzipiert, programmiert und testet für den Kunden eine firmenWEBSITE auf der Basis der vom Kunden gelieferten Texten, Fotos und Graphiken. Im Rahmen der firmenWEBSITE können bis zu 100 Fotos eingestellt werden, eine Begrenzung bezüglich einzustellender Texte und weiterer Daten kann aufgrund technischer Umstände erforderlich werden. Die Gesamtgröße der firmenWEBSITE beträgt bis zu 50 MB.

d. Aus dem vom Kunden zur Verfügung gestellten Fotomaterial erstellt telegate MEDIA für den Endkunden einen individuellen mit GEMA-freier Musik hinterlegten Firmen-Videoclip.

e. Erweisen sich die vom Kunden übermittelten Daten als unvollständig, unzutreffend oder nicht mehr zutreffend und übermittelt der Kunde auf Anforderung durch telegate MEDIA nicht innerhalb von 14 Werktagen die vollständigen und zutreffenden aktuellen Daten, ist telegate MEDIA berechtigt, die Verfügbarkeit der Domain technisch sperren zu lassen, bis die ordnungsgemäßen Daten vorliegen; außerdem ist telegate MEDIA berechtigt zu veranlassen, dass die Domain in die Verwaltung durch die Domainvergabestelle gegeben wird. telegate MEDIA ist dazu berechtigt, alternativ anderweitiges Bildmaterial zur Fertigstellung der firmenWEBSITE zu nutzen und dem Kunden die mithilfe dieser Materialien fertig gestellte firmenWEBSITE unter Setzung einer angemessenen Frist zur Zustimmung vorzulegen. Soweit der Kunde nicht innerhalb der ihm durch telegate MEDIA gesetzten Frist reagiert, gilt die Zustimmung als erteilt.

f. Die Funktion der E-Mail-Weiterleitung wird dem Kunden von der Firma ePAGES GmbH zur Verfügung gestellt und beinhaltet ausschließlich die Weiterleitung von E-Mails, die unter der zugeteilten E-Mail-Adresse empfangen und an einen vom Kunden zu benennenden E-Mail-Account des Kunden weitergeleitet werden. Eine Möglichkeit der Beantwortung über die für den Kunden generierte E-Mail-Adresse ist nicht vorgesehen. Eine Weiterleitung der E-Mails ist nur bis zu einer Größe von 10 MB pro E-Mail möglich.

g. Eventuell im Rahmen der Darstellung oder Nutzung der firmenWEBSITE des Kunden benötigte Nutzungs- oder sonstige Geschäftsbedingungen, erweiterte Datenschutz- oder sonstige Erklärungen sind vom Kunden eigenständig zu erstellen und ausdrücklich nicht Inhalt der Leistungen der telegate.

h. Die Durchführung der monatlichen Auswertung über die Zahl der Besucher der firmenWEBSITE des Kunden wird durch einen Kooperationspartner zur Verfügung gestellt. Der Kunde ermächtigt telegate MEDIA zur Einsichtnahme und Nutzung in die durch den Kooperationspartner zur Verfügung gestellten Auswertungen die firmenWEBSITE des Kunden betreffend, um die firmenWEBSITE zu optimieren. telegate MEDIA wird die ihr insofern zur Verfügung gestellten Daten ausschließlich im Zusammenhang mit der firmenWEBSITE nutzen.

i. Gegenstand der Leistungspflichten der telegate MEDIA sind ausschließlich die vereinbarten Leistungen. Ein wirtschaftlicher Erfolg ist ausdrücklich nicht geschuldet. telegate MEDIA wird die vertraglich geschuldeten Leistungen mindestens mit der im Verkehr üblichen Sorgfalt erbringen.

j. telegate MEDIA ist zur Übertragung der Rechte und Pflichten aus dem mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnis auf mit telegate MEDIA im Sinne der §§ 15ff. Aktiengesetz verbundene Unternehmen berechtigt. Weiterhin ermächtigt der Kunde telegate MEDIA zur Beauftragung weiterer Unternehmen im Namen des Kunden, soweit dies zur Erfüllung dieses Vertrages erforderlich ist. Dem Kunden entstehen hierdurch keine weiteren Kosten, soweit dies nicht ausdrücklich zwischen der telegate MEDIA und dem Kunden vereinbart wird.

k. Dem Kunden ist bekannt, dass im Rahmen der Vertragserfüllung Namen und Adressen von Nutzungsberechtigten zwingend und dauerhaft in verschiedenen Datenbanken gespeichert werden und von Dritten jederzeit einsehbar sind.

§ 5 Rechtsübertragung

a. Der Kunde überträgt telegate MEDIA das nicht ausschließliche, räumlich und zeitlich nicht unbeschränkte Recht, das vom Kunden überlassene Bild-, Video- und Textmaterial  für alle Nutzungsarten, insbesondere zu Vertriebs- und Werbezwecken oder als Referenzprodukt, zu nutzen. Der Kunde gestattet telegate MEDIA ausdrücklich, die für den Kunden konzipierte firmenWEBSITE in die Internetpräsenzen oder sonstige Produkte der telegate MEDIA einzubinden oder zu verlinken.

b. Die Verwertung über das Internet umfasst insbesondere das Recht,

(1)      das Material ganz und teilweise auf Bild- oder Tonträger zu vervielfältigen sowie zwecks Digitalisierung in den Arbeitsspeicher zu laden;

(2)      das Material im Internet, E-Mail-Diensten und vergleichbaren Netzen zu verbreiten, zum Abruf bereit zu halten und öffentlich wiederzugeben;

(3)      an dem vom Kunden zur Verfügung gestellten Material Schnitte, Kürzungen und sonstige Veränderungen vorzunehmen, die aus technischen Gründen oder mit Rücksicht auf die Erfordernisse des Marktes als geboten oder wünschenswert angesehen werden;

(4)      das Material - unter Wahrung eventueller Urheberpersönlichkeitsrechte - neu zu gestalten, zu kürzen und in andere Werkformen zu übertragen;

(5)      das Material zur Verwendung in Vertriebsmaterialien jedweder Art zu nutzen;

c. Der Kunde ist zur Übertragung seiner Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag auf Dritte nur nach vorheriger Zustimmung der telegate MEDIA berechtigt.

§ 6 Leistungsänderung

a. Ändern sich die technischen, rechtlichen oder kommerziellen Rahmenbedingungen und wird telegate MEDIA dadurch die vertragsgemäße Leistung hinsichtlich des Produkts oder eines Teils des Produkts wesentlich erschwert, kann telegate MEDIA die angebotenen Dienste ändern, einstellen oder nur gegen eine erhöhte Vergütung weiter anbieten.

b. telegate MEDIA wird den Kunden rechtzeitig über eine wesentliche Erschwerung in vorgenanntem Sinne informieren und entweder eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen oder die Änderung vornehmen bzw. nach Ablauf einer angemessenen Ankündigungsfrist die Einstellung der Leistung vornehmen.

c. Die Änderungen gelten als genehmigt, soweit der Kunde ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Ankündigung der Änderung schriftlich widerspricht oder den Vertrag kündigt. telegate MEDIA wird auf diese Frist und deren Folgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

a. Die Preise für die firmenWEBSITE des Kunden richten sich nach der jeweils aktuellen Preisliste der telegate MEDIA, welche jederzeit unter www.telegate-media.de/firmenWEBSITE einsehbar ist.

b. Die Leistungen der telegate AG sind jeweils im Voraus zu bezahlen.Rechnungsbeträge sind nach Rechnungsstellung durch telegate MEDIA sofort zur Zahlung fällig. 10 Tage nach Rechnungsstellung befindet sich der Kunde in Zahlungsverzug. Für jede Mahnung kann telegate MEDIA einen pauschalen Mahnkostenbetrag in Höhe von 5,00 Euro erheben. Auftragsvermittler, sonstige Unternehmen oder Dritte sind nicht berechtigt, Zahlungen für telegate MEDIA entgegenzunehmen. Kommt der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so kann telegate MEDIA den restlichen für die restliche Vertragslaufzeit offenen Rechnungsbetrag auf einmal in Rechnung stellen.

c. Eine Aufrechnung ist für den Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen zulässig.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

a. Bei lediglich unerheblichen oder kurzzeitigen Beeinträchtigungen der Erreichbarkeit und der Abrufbarkeit der firmenWEBSITE des Kunden sind Gewährleistungsansprüche gegen telegate MEDIA ausgeschlossen. telegate MEDIA übernimmt für Zugangseinschränkungen, die auf höherer Gewalt oder sonstigen von telegate MEDIA  nicht zu vertretenden und außerhalb des Einflussbereiches der telegate MEDIA liegenden Umständen beruhen, keine Gewähr.

b. telegate MEDIA haftet für einen von ihr verschuldeten Sachschaden für den Wiederherstellungsaufwand bis maximal zu einem Betrag in Höhe der in dem betreffenden Kalenderjahr von dem Kunden gezahlten Vergütung. Die Ersatzpflicht umfasst nicht den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten. Weitergehende Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit der Tatbestand einer zwingenden gesetzlichen Haftung vorliegt, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes, der grob fahrlässigen Pflichtverletzung, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit besteht nur für durch die Verletzung von sog. Kardinalpflichten verursachte Schäden und ist in der Höhe auf die im Zeitpunkt des Vertragsschlusses typischen vorhersehbaren Schäden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche grundlegenden vertragswesentlichen Pflichten, die maßgeblich für den Vertragsabschluss der Parteien waren und auf deren Einhaltung die Parteien vertrauen durften.

c. Mängelrügen müssen bei offensichtlichen Fehlern jeweils unverzüglich nach Auftreten des Mangels und Zeitpunkt der Kenntnis bzw. dem Zeitpunkt, zu dem mit einer Kenntnisnahme zu rechnen ist, geltend gemacht werden, ansonsten erlischt ein eventueller Anspruch.

d. telegate MEDIA ist zur Durchführung von Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken berechtigt, die kurzfristige Unterbrechungen in der Erreichbarkeit der firmenWEBSITE zur Folge haben können. Störungen des Betriebsablaufs, insbesondere des Datenabrufs, wird telegate MEDIA dabei so gering wie möglich halten.

e. Bei Verzögerung von vereinbarten Terminen und Fristen sowie Ausfällen von Diensten aufgrund einer nicht von telegate MEDIA zu vertretenden Störung oder Behinderung, insbesondere Verzögerungen im Domainvergabe-Verfahren, erfolgt keine Erstattung von Entgelten, ansonsten nur nach den vorgenannten Grundsätzen.

f. Die Haftungsbeschränkung gilt auch für Schäden, die durch einen gesetzlichen Vertreter oder einen Erfüllungsgehilfen der telegate MEDIA verursacht wurden.

g. Für jegliche Fehler aufgrund Übermittlung von Informationen unter Nutzung von Telekommunikationseinrichtungen besteht keine Haftung auf Seiten telegate MEDIA.

§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung

a. Die Mindestvertragslaufzeit beträgt 12 Monate soweit nicht einzelvertraglich eine abweichende Vertragslaufzeit vereinbart wurde.

b. Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern er nicht mindestens 3 Monate vor Ablauf des jeweils vereinbarten Vertragszeitraums schriftlich von einer Partei (gegenüber der telegate MEDIA AG Kruppstraße 74, 45145 Essen) gekündigt wird. Es gilt das Datum des Poststempels.

c. Die Kündigung  des Vertrags aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist bleibt telegate MEDIA vorbehalten. Wichtige Gründe sind u. a. Nichtzahlung trotz Fälligkeit und Verzug, Vermögensverfall, Insolvenz oder Geschäftsaufgabe des Kunden sowie Anhaltspunkte dafür, dass durch die Veröffentlichung der firmenWEBSITE das geschäftliche Ansehen der telegate MEDIA Schaden nehmen könnte.

d. Nach Vertragsende verbleibt die registrierte Domain der firmenWEBSITE im Eigentum des Kunden. Im Fall einer Beendigung des Vertrages ist der Kunde verpflichtet, die Domain vor Ablauf der jeweiligen Verwaltungszeiträume an einen anderen Provider im Wege des Providerwechsels zu übertragen oder unter Einhaltung der Kündigungsfristen löschen zu lassen bzw. eine gesonderte Vereinbarung mit dem beauftragten Provider treffen. Andernfalls ist telegate MEDIA berechtigt, die Domain in die Verwaltung der Domainvergabestelle zu geben. Ist ein solches Vorgehen nicht möglich, kann telegate MEDIA nach Mitteilung an den Kunden erforderlichenfalls die Löschung der Domain veranlassen. Im Rahmen dieses Vorgangs eventuell entstehende Kosten, sind vollumfänglich vom Kunden zu tragen.

e. telegate MEDIA ist nach Vertragsende zur Löschung sämtlicher durch telegate MEDIA bzw. über eine eventuell von telegate MEDIA zur Verfügung gestellte Schnittstelle durch den Kunden eingefügten Inhalte der firmenWEBSITE berechtigt. Auf Wunsch des Kunden kann dieser den Inhalt der firmenWEBSITE nach Vertragsende selbst weiterführen und hierfür gegen eine Gebühr in Höhe von einer Jahresvergütung den zum Zeitpunkt des Vertragsendes bestehenden Inhalt übernehmen. Zur weiteren Nutzung des bestehenden Inhalts ist gegebenenfalls der Erwerb einer entsprechenden Softwarelizenz durch den Kunden notwendig.

f. Hat der Kunde die Löschung einer Domain zum Ende eines Verwaltungszeitraums beim Domainregistrar beantragt, darf die Löschung in Absprache bereits vorzeitig vor dem Ende des Verwaltungszeitraums ausgeführt werden, soweit dies erforderlich ist, um eine erneute Verlängerung des Verwaltungszeitraums bei der zuständigen Domainvergabestelle zu verhindern.

g. Entspricht telegate MEDIA dem Wunsch des Kunden, den Vertrag vorzeitig aufzuheben, so ist telegate MEDIA zur Geltendmachung des bisher im Rahmen der Erstellung der firmenWEBSITE seitens telegate MEDIA entstandenen Aufwands berechtigt (mindestens 150,00 EUR).

§ 10 Änderung der AGB

a. telegate MEDIA ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.

b. Wird den geänderten Bestimmungen nicht innerhalb von 4 Wochen ab Zugang der elektronischen oder schriftlichen Änderungs- oder Ergänzungsmitteilung widersprochen, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. Widerspricht der Kunde fristgemäß, so wird der Vertrag zu den bisher geltenden Bedingungen fortgesetzt; telegate MEDIA behält sich für diesen Fall das Recht vor, den Vertrag zum nächstmöglichen Zeitpunkt ordentlich zu kündigen.

c. Bei Änderungen und Ergänzungen, die aus zwingenden rechtlichen Gründen unerlässlich sind, entfallen die Ankündigungspflicht der telegate MEDIA und das Widerspruchsrecht des Kunden. Änderungen und Ergänzungen, die auf Grund zwingender rechtlicher Gründe  vorgenommen werden, begründen keine Ansprüche oder Rechte des Kunden.

§ 11 Schlussbestimmungen

a. Der Kunde stimmt einer schriftlichen oder telefonischen Kontaktaufnahme sowie einer Kontaktaufnahme per E-Mail durch telegate MEDIA im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis zu. Dieses Einverständnis kann der Kunde jederzeit frei widerrufen.

b. Nebenabreden zu diesem Vertrag sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

c. Auf den Vertrag findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Gerichtsstand ist München, soweit kein anderer ausschließlicher Gerichtsstand besteht.

d. Sollte eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit des Vertrags im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Vertragparteien verpflichten sich, die unwirksame Regelung durch eine solche zu ersetzen, die dem Vertragszweck wirtschaftlich am Nächsten kommt.